SG_VERSICHERUNGSGERICHT EL 2010/3 vom 20. September 2010 , Entscheid Versicherungsgericht, 20.09.2010 - Sg Versicherungsgericht (2010)
Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG, Art. 25 ELV, WEL Rz. 2087.1. Der Partner des Beschwerdeführers bezieht eine deutsche Rente. Von dieser Rente werden monatlich die Prämien für die deutsche Krankenversicherung abgezogen. Als Auslagen für die Krankenversicherung hat die Beschwerdegegnerin dem Beschwerdeführer anstelle des jährlichen Pauschalbetrags für die obligatorische Krankenpflegeversicherung jeweils die tatsächlich bezahlten Prämien angerechnet. Die EL-Berechnung hat aufgrund des abschliessenden Charakters von Art. 10 Abs. 3 lit. d ELG auch in diesem Fall mit dem jährlichen Pauschalbetrag zu erfolgen. Sodann wurde zu Recht gerügt, dass die EL-Durchführungsstelle die Umrechnung der deutschen Rente entgegen der Weisung des BSV anhand der Wechselkurse der ESTV vornahm. Ändern sich die massgebenden Wechselkurse erheblich, was bei der EL bereits bei einer Veränderung der Leistung von Fr. 120.- jährlich der Fall ist, so muss zur Deckung des Existenzbedarfs eine Anpassung der EL möglich sein (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. September 2010, EL 2010/3).